Buagamasta on the road ;)

Zum Citybahngespräch gehts hier:

Shame on me, WM 82 war in Spanien, Mexico war 86, sei’s wie’s sei, hab eh beide zuhause….
Danke Eva Dietl-Schuller!

Sämtliche Wahlvorschläge aller Fraktionen zur Gemeinderatswahl in Waidhofen am 29.01.2017 auf einen Blick:

Die Bürgermeisterpartei will betreff Kandidatenpräsentation ja noch bis 09.01. Verstecken spielen, auf der Amtstafel (im Schaukasten vorm Rathaus) sind die Wahlvorschläge aber schon für jedermann und jederfrau ersichtlich angeschlagen 😉

Zuerst aber- Liebe Grüße 😉

Liste 1- WVP (wegen einem angeblichen Vorzugsstimmenwahlkampf weist die Liste eine  alphabetische Reihenfolge auf)

1. Aigner Manuela (Geb. 1982, Arbeiterin)
2. Arpa Peter (Geb. 1942, Pensionist)
3. Auer Gerhard (Geb. 1960, Omnibuslenker)
4. Bauer Ulrike (Geb. 1964, Volksschuldirektorin)
5. Bernreitner Maximilian (Geb. 1995, Student)
6. Bognermayr Birgit (Geb. 1970, Lehrerin)
7. Brenn Leopold (Geb. 1983, Landwirt)
8. Cmolik Beatrix (Geb. 1959, Hebamme)
9. Dahdal Christoph (Geb. 1992, Selbstständig)
10. Dötzl Heinz (Geb. 1971, Polizist)
11. Dötzl Dominik (Geb. 1994, Polizist)
12. Edinger Johannes (Geb. 1969, Landwirt)
13. Eishold Jürgen (Geb. 1984, Selbstständig)
14. Engelbrechtsmüller Peter (Geb. 1959, Rauchfangkehrer)
15. Fluch Bernhard (Geb. 1982, Selbstständig)
16. Grabschopf Franz (Geb. 1948, Pensionist)
17. Gürtler Eva (Geb. 1971, Bäuerin und Angestellte)
18. Hafner Editha (Geb. 1948, Pensionistin)
19. Haselsteiner Johannes (Geb. 1992, Maschinenbautechniker)
20. Haselsteiner Manfred (Geb. 1972, Nebenerwerbslandwirt und Arbeiter)
21. Hintsteiner Friedrich (Geb. 1954, Pensionist)
22. Hraby Kurt (Geb. 1952, Immobilienmakler)
23. Hraby Silvia (Geb. 1992, Studentin)
24. Kettner Alexander (Geb. 1995, Magistratsbediensteter)
25. Kettner Julia Anna (Geb. 1997, Touristikkauffrau)
26. Kisler Elfriede (Geb. 1942, Pensionistin)
27. Koch Andreas (Geb. 1966, Lehrer)
28. Koger Nadja (Geb. 1978, Krankenschwester)
29. Krammer Werner (Geb. 1968, Bürgermeister)
30. Krenn Gerhard (Geb. 1953, Pensionist)
31. Lueger Markus (Geb. 1988, Produktionsleiter)
32. Lueger Lukas (Geb. 1985, Landwirt)
33. Pechhacker Christian (Geb. 1972, Schulwart)
34. Pessl-Jaritz Nicole (Geb. 1969, Visagistin)
35. Pfaffenlehner Stefan (Geb. 1972, Kraftfahrer)
36. Pfannenstill Peter (Geb. 1973, Selbstständig)
37. Preiler Rosa (Geb. 1954, Pensionistin)
38. Prenn Eduard (Geb. 1948, Pensionist)
39. Recinsky Michael Christian (Geb. 1996, Bürokaufmann)
40. Reingruber Sebastian (Geb. 1987, Selbstständig)
41. Riegler Judith (Geb. 1970, Gesundheitspsychologin)
42. Ritt Josef (Geb. 1946, Pensionist)
43. Rohringer Herwig (Geb. 1968, Lehrer)
44. Sattler Julia (Geb. 1990, Studentin)
45. Scherzenlehner Eva Maria (Geb. 1996, Laborantin)
46. Schiebel Edith (Geb. 1951, Pensionistin)
47. Schörghofer Anton (Geb. 1972, Landwirt)
48. Shabanaj Gjavit (Geb. 1968, Mechaniker)
49. Sommer Franz (Geb. 1968, Magistratsbediensteter)
50. Sommer Doris (Geb. 1984, Versicherungsberaterin)
51. Spreitzer Andreas (Geb. 1979, Selbstständig)
52. Stockinger Leopold (Geb. 1971, Baumeister)
53. Streicher Karl (Geb. 1968, Krankenpfleger)
54. Wührer Mario (Geb. 1977, Nebenerwerbslandwirt und Versicherungsvertreter)
55. Zulechner Thomas (Geb. 1994, Arbeiter)

Liste 2- SPÖ & Unabhängige (fixe Reihung, Mandate werden lt. Reihung besetzt, wer die Unabhängigen sind, ist aus der Liste leider nicht ersichtlich)

1. Reifecker Martin Wolfgang (Geb. 1973, Sozialversicherungsbediensteter)
2. Leonhartsberger Erich (Geb. 1965, IT Leiter)
3. Kimeswenger Elfriede (Geb. 1958, Angestellte)
4. Hofer Friedrich (Geb. 1961, ÖBB Bediensteter)
5. Bauer Katharina (Geb. 1987, Marketing)
6. Kimeswenger Peter (Geb. 1956, Pensionist)
7. Bahr Armin (Geb. 1987, Lehrer)
8. Weber Gerald (Geb. 1977, Angestellter)
9. Heiden Johannes (Geb. 1960, ÖBB Bediensteter)
10. Sonneck Jürgen Hubert (Geb. 1973, Sozialversicherungsbediensteter)
11. Beyer Alfred (Geb. 1946, Pensionist)
12. Grurl Astrid (Geb. 1981, Arbeiterin)
13. Weber Gabriele (Geb. 1977, Angestellte)
14. Wagner Peter (Geb. 1974, Angestellter)
15. Roseneder Martin (Geb. 1965, Postbediensteter)
16. Simetzberger Wolfgang (Geb. 1964, Polizist)
17. Krendl Franz (Geb. 1962, ÖBB Bediensteter)
18. Grurl Herbert (Geb. 1967, Angestellter)
19. Lang Reinhard (Geb. 1971, Betriebsrat Voest)
20. Krall Thomas (Geb. 1974, Angestellter)
21. Wirrer Waltraud (Geb. 1957, Pensionistin)
22. Freunthaler Kurt (Geb. 1962, Angestellter)
23. Kreuziger Andreas (Geb. 1987, Angestellter)
24. Weissensteiner Wilhelm (Geb. 1953, Pensionist)

Liste 3- UWG (fixe Reihung, Mandate werden lt. Reihung besetzt)

1. Rechberger Friedrich (Geb. 1949, Pensionist)
2. Elsner Michael (Geb. 1971, Regionalleiter ÖBB)
3. Leitner Markus (Geb. 1967, Immobilienmakler)
4. Rehrl Erik (Geb. 1972, Angestellter)
5. Esletzbichler Ronny (Geb. 1978, Angestellter)
6. Nykodem Siegfried (Geb. 1938, Pensionist)
7. Elsner Tamara (Geb. 1973, Angestellte)
8. Brandstätter Robert (Geb. 1951, Pensionist)
9. Komatz Karin (Geb. 1978, Magistratsbedienstete)

Liste 4- Liste FUFU

Wir haben eine alphabetische Reihung abgegeben, wir werden unsere Mandate auch tatsächlich nach Vorzugsstimmen besetzen. Wir legen auf die Frauenquote grossen Wert (nicht nur weil es modern ist), dem stimmenstärksten Mann folgt die stimmenstärkste Frau in den Gemeinderat, auch wenn die 4 Männer vor der stimmenstärksten Frau liegen sollten.

1. Dowalil Martin Erwin (Geb. 1974, Selbstständig)
2. Grurl Robert Heinz (Geb. 1975, Angestellter)
3. Haupt Ulrike (Geb. 1957, Pensionistin)
4. Plank Mario (Geb. 1988, Student)
5. Pöchhacker Lukas (Geb. 1988, Student)
6. Schrefl Ursula (Geb. 1978, Angestellte)
7. Tazreiter Sylvia Elisabeth (Geb. 1985, Behindertenpädagogin)
8. Wildling-Dowalil Nicole (Geb. 1977, Angestellte)

Liste 5- GRÜNE (fixe Reihung, Mandate werden lt. Reihung besetzt)

1. Plankenbichler Matthias (Geb. 1989, Versicherungskaufmann)
2. Sengschmid-Zambal Anna (Geb. 1984, Lehrerin)
3. Abfalter Erich (Geb. 1953, Pensionist)

 

Liste 6- FPÖ (fixe Reihung, Mandate werden lt. Reihung besetzt)

1. Schmidtkunz Patrick (Geb. 1990, Soldat)
2. Knoll Karl-Heinz (Geb. 1967, Verkaufsleiter)
3. Spring Andrea Manuela (Geb. 1984, Krankenschwester)
4. Bures Dieter Roman (Geb. 1967, Produktionsarbeiter)
5. Gschwandegger Josef (Geb. 1967, ÖBB Bediensteter)
6. Bures Doris Maria (Geb. 1971, Produktionsarbeiterin)
7. Baumgarten Gerhard Maximilian (Geb. 1986, Fassbinder)
8. Wutscher Mathias Michael (Geb. 1974, Soldat)
9. Knoll Natascha (Geb. 1980, Hausfrau)

Die einzige tatsächlich unabhängige Fraktion in Waidhofen gibt bekannt- Qualität vor Quantität:

 

Flächendeckende Wahlplakate in Überlebensgröße gesichtet:

Der Wahlk(r)ampf hat begonnen!

Wir werden uns aber sicherlich nicht auf das kleinkarierte, parteipolitische Anpatzniveau der Bürgermeisterpartei begeben. Nein, wir wollen noch tiefer sinken. Fakten wiegen für die Bürgermeisterpartei ohnehin in etwa gleich viel wie jene Menge Vitamine, welche sich in einer 355 ml Dose „Red Bull Natural Cola“ befinden.

Nein, wir wollen arbeiten und nicht streiten, diesen inhaltslosen Slogan gab Landesvater Pröll schon in den gefühlten frühen 60er Jahren aus. Um den Weg des ignoranten Dahinwurschtelns der WVP auch weiterhin zu gewährleisten, haben wir vorsorglich gleichgesinnte Landespolitiker der ÖVP inklusive deren BackofficeassistenInnen im Westtrakt unserer zukünftigen Villa „Am Moos“ Zweitwohnsitz gemeldet, in der Hoffnung dass diese Wahltouristen der WVP wieder die absolute Mehrheit zurück schwindeln. Dazu gibt es eine gute und eine schlechte Nachricht.

Erst die schlechte Nachricht: Wir wollten Bürgermeister Krammer eine Freude bereiten und auch seine Eltern bei uns zweitwohnsitzmelden, da diese ihren Hauptwohnsitz ja nicht in Waidhofen haben und somit ihren Buben nicht wählen können. Wir waren sehr überrascht, dass die Krammers aber schon einen Zweitwohnsitz in Waidhofen haben, da hat uns aber der Eigentümer der Liegenschaft Fuchslueg 8 aber ordentlich den Wind aus den Segeln genommen.

Naja, jetzt die gute Nachricht: Mit dem Baugrund „Am Moos“ hatten wir dafür Glück! Wir haben doch tatsächlich eines der letzten 18 Grundstücke von ursprünglich 25 ergattert. Wahrscheinlich hat mir dabei meine Funktion als Bürgermeister der Herzen geholfen.

Wir sind Anpacker, geschnitzt aus jenem Holz, aus welchem auch die langlebigen Balsaholzmodelle in den Ausstellungsräumen des Pfefferspraymuseums gefertigt sind.

Wir haben noch viel vor, uns rinnt die Zeit wie Sand durch die Finger! In aller Kürze die Projekte, welche bis zum Wahltag am 29. Jänner 2017 noch fertig gestellt werden müssen, während wir unermüdlich im Schuldensumpf strampeln um nicht unterzugehen:

1. Das 321 Seiten umfassende Arbeitspapier „Zukunftsvision Waidhofen 2078“. Im Haupteil beschäftigen wir uns hier mit der Thematik der Innenstadt, wir wollen sie zu einem Ort der Begegnung machen wo man sich grüßt. Eventuell pflanzen wir auch noch einen Kirschbaum.
2. Die Evaluierung der Lebensdauer der Innenstadtpflasterung. Im Jahr 2000 behauptete die Bürgermeisterpartei, dass das Pflaster 100 Jahre halten würde. Leider hat man bei dieser damaligen Zeitangabe vergessen dazu zu sagen, dass dies nur für die Pflastersteine selbst, nicht aber für den Unterbau gilt.
3. Das vorsichtige Herantasten an das Stundenminimum der Bediensteten im Jugendzentrum um einen sinnvollen Betrieb gerade noch zu ermöglichen. Parallell dazu stellen wir noch einen Stadtgärtner an und leisten uns eine hochbezahlte Sekretärin die uns auf Schritt und Tritt folgt. Wenn uns dann noch fad sein sollte, gehen wir auf Wirtshaus- Maroni- Most- oder Grilltour, legen unser Ohr ganz nah an den Bürger, schauen ihm aufs Maul, nennen es Bürgerbeteiligung und werden dabei von den Damen der Öffentlichkeitsarbeit der Stadt begleitet um die örtlichen Medien mit unserer Omnipräsenz zuzuschütten.
4. Weltmännische Haltungsstudie. Auf vielen Pressefotos der Bürgermeisterpartei haben wir festgestellt, dass es für den kleinen Kommunalpolitiker von Welt nahezu unerlässlich ist, den linken Arm in einem unnatürlichen Winkel von ca. 112 Grad vor seinem Wamst zu halten. Sieht zwar komisch aus und hat auch keine weitere Bedeutung, aber hier geht es schliesslich ums Big Business.

Wir strecken unsere Hand in jede Richtung aus, man muss sie nur nehmen. Wir scheuen auch nicht davor zurück uns zum Bürgermeisterfest in der „Schwarzen Kuchl“ einladen zu lassen. Einmal zur Hautevolee zu gehören wäre nämlich schon fein, das ist eines der vielen kleinen Ziele unseres 1345 Punkte Programmes welches wir bis 2078 umsetzen wollen.

Wir wünschen der Bürgermeisterpartei einen erfolgreichen Wahlkampf und bei der Erstellung eines feinen Personenkomitees für Krammer viel Glück. Hoffentlich sind die „wer Mair (Ja, der fitte Turnschuh!) will muss Mair wählen“ Unterstützer nicht mehr grantig, weil sie von der WVP ein wenig hinters Licht geführt wurden.

Mögen die Spiele beginnen- lebensgroße Starschnitte der FUFU-KandidatInnen werden in den nächsten Wochen dem Rennbahnexpress beiliegen!

Verzeih‘ mein Schatz, aber der link ist leider geil 😉

Hurra, ich bin wieder Bürgermeister!

Ahoi! Wir erweitern unseren Gemeinderatskader!

Der Kapitän und die Steuerfrau sind gesetzt, doch bedarf es noch einiger Ergänzungen aus fähigen OffizierInnen und MatrosInnen um das Schiff Waidhofen auf Kurs zu bringen.

Du brauchst:

• Spätestens am Wahltag das vollendete 18. Lebensjahr
• Die österreichische Staatsbürgerschaft
• Einen ordentlichen Wohnsitz in Waidhofen an der Ybbs
• Politisches Interesse
• Ein wenig Zeit

Du bekommst:

• Ein Team mit Schirm, Charme und Melone
• Einblick in die Tiefen der Kommunalpolitik
• Eine Zeitaufwandsentschädigung pro Monat von derzeit Euro 523,70 (selbst zu versteuern!)

Im Detail:

In den ersten zwei Wochen des Kalendermonats tagen die 11 Fachausschüsse. Diese Ausschüsse werden laut dem letzten Wahlergebnis besetzt, aktuell sind das 5 Stk. WVP, 2 Stk. SPÖ und 1 Stk. UWG. In den Fachausschüssen wird mit den Fachleuten des Magistrats die Vorarbeit für sämtliche Beschlüsse geleistet. Die Liste FUFU darf zur Zeit nicht stimmberechtigte Zuhörer entsenden und mitarbeiten.

Die 11 Fachausschüsse lauten wie folgt:

• Agrar, Forst, Wildbachangelegenheiten und Katastrophenschutz
• Bau, Wirtschaft und Innenstadt
• Familie, Jugend, Gesundheit und Integration
• Finanzen und IT
• Infrastruktur
• Kontrolle
• Liegenschaftsangelegenheiten
• Soziales
• Sport und Tourismus
• Personal, Umwelt und Wohnen
• Verkehr

In der dritten Woche findet dann der Stadtsenat statt, hier werden alle erarbeiteten Sitzungsbögen aus den Fachausschüssen behandelt. Derzeit besteht der Stadtsenat aus 6 Stk. WVP, 3 Stk. SPÖ und 1 Stk. UWG. Die Liste FUFU darf NICHT an den Senatssitzungen teilnehmen. Für viele Angelegenheiten reicht ein Stadtsenatsbeschluss aus, der Rest, das sind die großen Brocken geht dann zur Beschlussfassung in den Gemeinderat, der tagt in der Regel am letzten Montag im Monat. Der Gemeinderat besteht aktuell aus 20 Stk. WVP, 10 Stk. SPÖ, 6 Stk., UWG, 1 Stk. FPÖ, 1 Stk. Grüne und den beiden Sonnenkindern der Liste FUFU.

Dein Zeitaufwand im Detail:

In der ersten Woche (Montag bis Donnerstag ab 16 Uhr) besuchst du maximal 2 Fachausschüsse. Zeitaufwand je Ausschuss zwischen 15 und 45 Minuten (viele Ausschüsse finden gar nicht jeden Monat statt).

Am zweiten Montag im Monat treffen wir uns am Abend in der Zentrale (Wienerstraße 39) bei Jause und Getränk und besprechen die Ergebnisse der Ausschüsse. Zeitaufwand geschätzt 60 Minuten, je nach Lust und Laune.

Am letzten Montag im Monat ist um 17 Uhr die Gemeinderatssitzung, geschätzte Dauer zwischen 90 und 180 Minuten, je nach Tagesordnung.

Sitzungsfreie Zeit sind die Sommermonate Juli und August, es finden keine Ausschüsse und auch keine Gemeinderatssitzung statt, die Zeitaufwandsentschädigung bekommst du trotzdem 12 mal 😉

Du hast Interesse oder willst es genauer wissen?

Mail:     martin.dowalil@gmx.at

Phone: 0650 392 02 07

Achja, es herrscht kein Uniformzwang 😉

Herzlichst

Martin Dowalil

Bandenchef der Liste FUFU

Die Geschichte zur Kandidatur der Liste FUFU für die Gemeinderatswahl 2017, oder warum die WVP noch nicht bereit ist um auf die Liste FUFU als Oppositionspartei zu verzichten!

Am 11. Oktober 2016 um 16:00 Uhr gab es ein vom Bürgermeister einberufenes interfraktionelles Gespräch betreff Gemeinderatswahl 2017. Anwesend waren die Obmänner der 6 im Gemeinderat vertretenen Fraktionen, sowie das personelle Zubehör des Bürgermeisters.

Wir wurden darüber in Kenntnis gesetzt, dass der Bürgermeister und tragende Teile der WVP den 29. Jänner 2017 als Wahltermin festsetzen wollen. Sämtliche Nicht-WVPler im Raum waren darüber überrascht, eine Vorverlegung des Wahltermines war für niemanden ein Thema, denn seit Jahrzehnten wählen wir in Waidhofen den Gemeinderat im März. Innerhalb kürzester Zeit kristallisierte sich heraus, dass die anderen 5 Fraktionen, den Märztermin präferierten. Die WVP nimmt nämlich den anderen Fraktionen durch die Wahlvorverlegung wertvolle Wochen der Wahlvorbereitung, die WVP selbst hat in diesem Punkt ja einen Wissensvorsprung, Kandidatenlisten aus dem Ärmel schütteln und Wahlkampf im Advent hätte man sich gerne erspart. Es gab kein einziges zählbares Argument seitens der WVP, welches die Vorverlegung der Wahl gerechtfertigt hätte. Daher entfachte eine heftige, nicht fruchtbringende Diskussion. Im Endeffekt wurde vom Bürgermeister festgehalten, dass den Wahltermin ohnehin der Stadtsenat festlegen würde, dort hat die WVP die absolute Mehrheit, die 5 anderen Fraktionen konnten sich somit ihren Wunschwahltermin abschminken.

Das Interfra endete um 16:30 Uhr, die Vertreter von SPÖ, UWG, FPÖ und FUFU rangen, ob der Vorgangsweise der WVP in einem Kaffeehaus um Fassung, als um 16:40 Uhr der Chefredakteur des „Ybbstalers“ bereits um Statements zur Vorverlegung der Wahl bat. Die Exklusivrechte für diese Story vergab die WVP anscheinend eigenmächtig an den „Ybbstaler“, denn die  anderen Fraktionen hätten zumindest die Entscheidung des beschlussfassenden Gremiums- dem Stadtsenat, welcher eine Woche später am 18. Oktober tagte, abgewartet. Oben drauf gab es am Tag danach, noch immer ohne Beschlussfassung, bereits eine offizielle Presseaussendung der Stadt in welcher der Bürgermeister, den Wahltermin mit 29. Jänner 2017 ankündigte.

Die fadenscheinigen Argumente des Bürgermeisters zur Wahlvorverlegung zählen für uns nicht, denn wir denken, dass er die Wahl schlichtweg vor dem desaströsen Rechnungsabschluss 2016 festsetzen will um unbefleckt in die Wahl gehen zu können. Nachdem wir eine Konsolidierungsgemeinde sind, steht der Stadt Waidhofen auch eine Finanzüberprüfung des Landes Niederösterreich ins Haus- mit wenig schmeichelhaftem Ausgang für die Bürgermeisterpartei. Also werden noch schnell medienwirksam unter Zuhilfenahme von Volkschulkindern ein paar Vogelhäuser montiert und Kirschbäume gepflanzt. Das von der WVP prolongierte „gemeinsam anpacken für Waidhofen“ war unter einem Bürgermeister Mair noch ansatzweise zu spüren, Bürgermeister Krammer glänzt lieber auf Kosten der interfraktionellen Zusammenarbeit.

Diese Selbstgefälligkeit, dieses Machtgehabe und dieses nicht vorhandene Demokratieverständnis der WVP treibt die Liste FUFU letztendlich an und gibt uns jene Kraft die wir benötigen um uns auch in den kommenden Jahren wieder der WVP entgegenzustemmen.

 

Die Stegmisere und der Versuch der WVP etwas Positives darin zu sehen.

…wenn man einen Steg nach nur 12 Jahren wegreissen muss, da die Sanierung teurer käme als ein Neubau,

…wenn man dadurch hunderttausende Euro an Steuergeld versenkt und sich so jeglichen finanziellen Spielraum für die nächsten Jahre entledigt,

…so sollte man sich als Politiker in Demut üben, auf dass der Steuerzahler dieses Debakel schnell vergessen möge.

Nicht jedoch die beiden Volksparteien aus Waidhofen und Niederösterreich, die besitzen nämlich die Unverfrorenheit und nominieren sich sogar noch für einen hausgemachten Architekturpreis. Nämlich um die Goldene Kelle, ein Architekturwettbewerb des Magazins Gestalte(n) des Landes Niederösterreichs.

Damit wiegen sie den kleinen erbärmlichen Steuerzahler und Wähler in Sicherheit. Denn sei die Urkunde für den erhaltenen Architektupreis auch noch so schlecht auf Sobotkas Tintenstrahldrucker ausgedruckt, ein Preis ist schliesslich ein Preis.
Auf dass die Erinnerung an das verschwendete Steuergeld schneller verblassen möge, als die Tinte der Urkunde zum Trocknen braucht.

 

Ein Protest!

Die Liste FUFU stimmte aus Protest pauschal gegen sämtliche Tagesordnungspunkte der Gemeinderatssitzung am 25.04.2016

Natürlich waren einige Punkte darunter, welchen wir normalerweise zugestimmt hätten, dafür möchten wir uns entschuldigen. Aber die Zusammenarbeit der WVP mit der Liste FUFU beschränkt sich derzeit auf Faschingsumzug und Maibaumaufstellen, es gibt jedoch drei gravierende, gewichtige Bereiche, bei welchen wir gerne mitarbeiten möchten, dies die WVP aber nicht zulässt, diese drei Bereiche sind:

Kreditsperre:

Investitionen mit Darlehensaufnahmen sind aufgrund der angespannten finanziellen Situation Waidhofens sehr kritisch zu betrachten, daher wurde in der Gemeinderatssitzung am 21.12.2015 eine Kreditsperre für einige Haushaltstellen im Voranschlag beschlossen. Damit wurde festgelegt, dass Vorhaben mit einer Ausschöpfung von maximal 70 Prozent des budgetierten Betrags zu deckeln sind und eine Freigabe von dieser Bindung durch den Gemeinderat zu erfolgen hat. In der Sitzung am 29.03.2016 wurde beim Projekt Radwegumlegung Waldhof erstmals an der Kreditsperrenthematik gekratzt worauf man, in dieser Sitzung, seitens der WVP angekündigt hat, dass man sich demnächst zusammensetzen müsse, um die weitere Vorgehensweise in Sachen Kreditsperre zu besprechen. Bis zur Sitzung am 25.04.2016 wo der Gemeinderat nun tatsächlich die Kreditsperre erstmals aufheben hat müssen, gab es keine diesbezügliche Besprechung. Seit Wochen wissen wir, dass man hier Handlungsbedarf hat, sowohl im Bau- als auch im Finanzausschuss wurde von uns angefragt wie man hier nun weiter vorgeht, ohne Erfolg. Tatsache ist, dass die Kreditsperre am 25.04. aufgehoben wurde und es keine Besprechung gab, wo und wie man an anderer Stelle dafür einspart. Wir fordern eine Gesprächsrunde mit sämtlichen Abteilungsleitern der betroffenen Haushaltsstellen um zu erörtern, wie man mit dem leidigen Thema Kreditsperre nun weitervorgeht.

Personalentwicklung:

Monatelang forderten wir eine Gesprächsrunde mit Vertretern aller politischen Fraktionen und Personalchef Kalteis, um das Einsparungspotential bei den Personalkosten zu erörtern. Denn um die Personalentwicklung mit Weitblick abschätzen zu können, ist es unumgänglich festzustellen, welche Magistratsbedienstete wann in Pension gehen und welche Abteilungen davon betroffen sind. Bis dato hat es diese Gesprächsrunde nicht gegeben. Die Ansätze zur Einsparung im Voranschlag 2016 wurden vom Leiter des Personalamtes beim Jugendzentrum Bagger, bei Essen auf Rädern und beim Planposten der Finanzwirtschaft angenommen. Beim Beschluss des Dienstpostenplans in der Sitzung vom 03.11.2015 wurde seitens der WVP mehrmals beteuert, dass es sich hier ja nur um eine Annahme von Herrn Kalteis handle, und man darüber im Jahr 2016 sicher noch reden wird müssen.

Am Beispiel Jugendzentrum Bagger sehen wir aber wie die WVP tatsächlich vorgeht. Im Hintergrund wird an einer Lösung gearbeitet, welche uns im Nachhinein zur Kenntnisnahme unterbreitet wird. Das Jugendzentrum Bagger leistet seit Jahren wertvolle Arbeit und ist ein von der Jugend gern angenommener Treffpunkt, wo man mit ausgebildeten Sozialarbeitern auch etwaige Probleme besprechen kann. Heuer wurde im Bagger ein 20-Stunden Dienstposten frei, welchen die WVP ursprünglich komplett streichen wollte, erst nachdem das Baggerpersonal intervenierte, wurde der Posten auf mit 15 Stunden festgesetzt und ausgeschrieben. Lt. Presseaussendung der Stadt könnte man meinen, dass hier zusätzliches Personal aufgenommen wird, weil man jetzt jeden Samstag das Bagger öffnet, dass man aber aufgrund der Einsparung jetzt am Dienstag zusperren muss und dass man in den Vorjahren ohnehin schon 2-3 Samstage im Monat geöffnet hatte wird verschwiegen.

Die Personalkosten sind von € 7.021654,70 im Jahr 2011 auf € 8.122.000,- im Jahr 2016 gestiegen. Das ist eine Steigerung um satte 16%. Diese Steigerung betrifft vorrangig die Bereiche Bürgermeisterbüro, Magistratsdirektion, Standortentwicklung sowie die Öffentlichkeitsarbeit, diese Bereiche zusammen steigen um sage und schreibe 31%. Die Fehlbesetzungen in Teilbereichen des Magistrats und die freihändige Vergabe von Posten durch die WVP, haben viel zu dieser Entwicklung beigetragen. Erst jetzt, im Jahr 2016, sollen Personalkosten eingespart werden, dies erachten wir zwar als sinnvoll, doch leider wird hier etwas zu spät auf die Bremse getreten.

Subventionen:

In der Gemeinderatssitzung am 21.12.2015 wurde der Voranschlag 2016 beschlossen. Darin enthalten auch eine Vielfalt an Förderungen, in Summe geben wir über 700.000,- an Subventionen pro Jahr aus. Hier ist aus unserer Sicht Einsparungspotential gegeben, was wir fordern ist, dass sämtliche Subventionen auf deren Höhe und Zweckmäßigkeit überprüft werden. Die von der Stadt erzielten Einnahmen reichen leider nicht aus, um die Ausgaben für den laufenden Sach- und Personalaufwand, den Schuldendienst sowie die geplanten Subventionen und Förderungen zu bedecken. Man muss natürlich als Erstes bei sich selbst anfangen zu sparen, doch ist man schon lange nicht mehr in der Lage um „(Wahl) Zuckerl“ verteilen zu können.

Sollen Gemeinderäte öffentliche Aufträge annehmen dürfen?

Bei der gestrigen Gemeinderatssitzung hatten wir bei der Vergabe einer neuen Telefonanlage für die Stadt genau dieses Thema.

 

Meiner Meinung nach gibt es hier kein eindeutiges Ja oder Nein, sondern nur ein Gefühl. Einerseits käme es einer Diskriminierung gleich, Gemeinderäte mit einem Auftragsverbot für ihre politische Tätigkeit zu bestrafen. Andererseits haben Gemeinderäte immer einen Informationsvorsprung und es herrscht ein schaler Nachgeschmack der, nicht immer gerechtfertigten, Freunderlwirtschaft- vor allem bei Direktvergaben.

 

Mein Gefühl sagt mir, dass ich als Gemeinderat tunlichst meine Finger von Aufträgen der Stadt lassen werde.

 

Ausserdem soll es in Waidhofen unternehmerisch tätige Personen geben, welche sich, trotz heftigem Drängen von den stets nach Personal suchenden lokalpolitischen Gruppierungen, einer Kandidatur verweigert haben um nicht in Interessenskonflikte zu geraten.

 

Dass man während der Legislaturperiode in einen Auftrag der Gemeinde hineinstolpert soll gelegentlich vorkommen…

Die Stadt und ihr Kulturauftrag…. not

Ab Spielminute 32 wird der lustige Reigen eröffnet: