Die Geschichte zur Kandidatur der Liste FUFU für die Gemeinderatswahl 2017, oder warum die WVP noch nicht bereit ist um auf die Liste FUFU als Oppositionspartei zu verzichten!

flyer-stimulanz

Am 11. Oktober 2016 um 16:00 Uhr gab es ein vom Bürgermeister einberufenes interfraktionelles Gespräch betreff Gemeinderatswahl 2017. Anwesend waren die Obmänner der 6 im Gemeinderat vertretenen Fraktionen, sowie das personelle Zubehör des Bürgermeisters.

Wir wurden darüber in Kenntnis gesetzt, dass der Bürgermeister und tragende Teile der WVP den 29. Jänner 2017 als Wahltermin festsetzen wollen. Sämtliche Nicht-WVPler im Raum waren darüber überrascht, eine Vorverlegung des Wahltermines war für niemanden ein Thema, denn seit Jahrzehnten wählen wir in Waidhofen den Gemeinderat im März. Innerhalb kürzester Zeit kristallisierte sich heraus, dass die anderen 5 Fraktionen, den Märztermin präferierten. Die WVP nimmt nämlich den anderen Fraktionen durch die Wahlvorverlegung wertvolle Wochen der Wahlvorbereitung, die WVP selbst hat in diesem Punkt ja einen Wissensvorsprung, Kandidatenlisten aus dem Ärmel schütteln und Wahlkampf im Advent hätte man sich gerne erspart. Es gab kein einziges zählbares Argument seitens der WVP, welches die Vorverlegung der Wahl gerechtfertigt hätte. Daher entfachte eine heftige, nicht fruchtbringende Diskussion. Im Endeffekt wurde vom Bürgermeister festgehalten, dass den Wahltermin ohnehin der Stadtsenat festlegen würde, dort hat die WVP die absolute Mehrheit, die 5 anderen Fraktionen konnten sich somit ihren Wunschwahltermin abschminken.

Das Interfra endete um 16:30 Uhr, die Vertreter von SPÖ, UWG, FPÖ und FUFU rangen, ob der Vorgangsweise der WVP in einem Kaffeehaus um Fassung, als um 16:40 Uhr der Chefredakteur des „Ybbstalers“ bereits um Statements zur Vorverlegung der Wahl bat. Die Exklusivrechte für diese Story vergab die WVP anscheinend eigenmächtig an den „Ybbstaler“, denn die  anderen Fraktionen hätten zumindest die Entscheidung des beschlussfassenden Gremiums- dem Stadtsenat, welcher eine Woche später am 18. Oktober tagte, abgewartet. Oben drauf gab es am Tag danach, noch immer ohne Beschlussfassung, bereits eine offizielle Presseaussendung der Stadt in welcher der Bürgermeister, den Wahltermin mit 29. Jänner 2017 ankündigte.

Die fadenscheinigen Argumente des Bürgermeisters zur Wahlvorverlegung zählen für uns nicht, denn wir denken, dass er die Wahl schlichtweg vor dem desaströsen Rechnungsabschluss 2016 festsetzen will um unbefleckt in die Wahl gehen zu können. Nachdem wir eine Konsolidierungsgemeinde sind, steht der Stadt Waidhofen auch eine Finanzüberprüfung des Landes Niederösterreich ins Haus- mit wenig schmeichelhaftem Ausgang für die Bürgermeisterpartei. Also werden noch schnell medienwirksam unter Zuhilfenahme von Volkschulkindern ein paar Vogelhäuser montiert und Kirschbäume gepflanzt. Das von der WVP prolongierte „gemeinsam anpacken für Waidhofen“ war unter einem Bürgermeister Mair noch ansatzweise zu spüren, Bürgermeister Krammer glänzt lieber auf Kosten der interfraktionellen Zusammenarbeit.

Diese Selbstgefälligkeit, dieses Machtgehabe und dieses nicht vorhandene Demokratieverständnis der WVP treibt die Liste FUFU letztendlich an und gibt uns jene Kraft die wir benötigen um uns auch in den kommenden Jahren wieder der WVP entgegenzustemmen.

 

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s