Gemeinderatssitzung live… now…

…und mangels spektakulärer Tagesordnungspunkte kein klassisches Feuerwerk.

Freut euch ihr Leute auf die Gemeinderatssitzung am 21.12.2015. Die ist sehenswert, da geht es um das Budget 2016.

Link zur Übertragung
http://www.waidhofen.at/index.php?a=8&b=366&c=369&lang=de

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Der Sonnenkönig feiert- sich selbst

Die Stadt versinkt im Schuldensumpf und der Sonnenkönig feiert sich selbst.
Die Erstellung eines ausgeglichenen Budgets ist uns auch deshalb nicht möglich, weil der Sonnenkönig sich bis zur Wahl 2017 als Bürgermeister für Alle und für Alles installiert- auf Kosten der Allgemeinheit versteht sich.
Infame Unterstellungen- mitnichten, Rechnungsabschlüsse lügen nicht.
So haben sich zum Beispiel die Kosten für Büromittel, Druckwerke und Postdienste im Bürgermeisterbüro seit 2012 verdoppelt. Die Personalkosten in der Allgemeinen Verwaltung sind seit 2012 um Euro 308.974,- gestiegen.
Im Einschaubericht des Landes Niederösterreich, auf Basis dessen wir als Konsolidierungsgemeinde eingestuft wurden, gibt es viele aufgelistete Haushaltsstellen bei denen eingespart werden soll, aber nicht wird- z.B. bei Repräsentationen, Ehrungen oder bei stadteigenen Veranstaltungen.Sonnenkönig1

Budgetverhandlungen made in Waidhofen:

Bei der heutigen Budgetdebatte wurden die Fraktionen von WVP Stadrat Peter Pfannenstill (welchen ich übrigens sehr schätze) aufgefordert ihre diesbezüglichen Fragen zu stellen.

Nachdem es 2016 ein finanziell sehr trauriges Jahr für Waidhofen sein wird, hatte ich naturgemäß auch eine Fragen zu stellen.

Viele Mitglieder der WVP dulden keinen Widerspruch und stellen dies auch immer wieder ein(aus)drucksvoll zur Schau. Doch wenn man als Hinterfragender vom objektiven Magistratsdirektor angeschrien wird, dass dieses ständige Misstrauen unverständlich sei, dann ist es wohl an der Zeit die Budgetverhandlungen zu verlassen.

Danke für die Mitarbeit!

Gemeinderatssitzungen live und zum Nachschauen!

Bei der Gemeinderatssitzung am 28.09.2015 haben wir unter Anderem beschlossen, dass gemäss Stadtrechtsorganisationsgesetz für NÖ, die Gemeinderatssitzungen live übertragen und zum Nachschauen via Mediathek online gestellt werden. Manchmal wird man bei einer Sitzung emotional (FUFU), manchmal verstrickt man sich in Ungereimtheiten (WVP), daher ist es fein, dass man das Gesagte ein paar Stunderl später noch einmal Revue passieren lassen kann. Prognostizierter Start der Übertragungen ist der 30.11.2015.

Aufgrund der Hartnäckigkeit von Bürgerlisten wie wir eine sind, wurden auch die Geschäftsordnungen für den Gemeinderat und dessen Fachausschüsse dahin gehend abgeändert, dass Kleinstfraktionen nun auch offiziell beim Kontrollausschuss (der prüft die Finanzgebahrung der Gemeinde) teilnehmen können. Der Passus, dass wir das NICHT dürfen, wurde ebenfalls bei der heurigen Novellierung des Stadtrechtsorganisationsgesetzes für NÖ heraus gestrichen.

Das STROG NÖ zum Nachlesen:

http://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrNO&Gesetzesnummer=20000300

Freunderlwirtschaft bei Postenvergabe am Magistrat?

Bei der Gemeinderatssitzung am 03.11.2015 ging es unter Anderem auch um den Dienstpostenplan 2016 des Magistrates und die Zuordnung der Funktionsdienstposten zu Funktionsgruppen.
Nachdem die freien Posten am Magistrat aber für gewöhnlich nicht ausgeschrieben, sondern nach dem Wohlwollen der WVP freihändig vergeben werden, haben wir, von der Liste FUFU, der WVP Freunderlwirtschaft vorgeworfen und gegen den Dienstpostenplan und die Zuordnung der Funktionsdienstposten gestimmt.
Nicht weil wir mit der Arbeit der Magistratsbediensteten unzufrieden wären, sondern wegen der Selbstverständlichkeit wie hier ein schwarzer Filz aufgezogen wird.
Eingegangen ist man auf unsere Vorwürfe nicht, doch WVP-Stadtrat Franzi Sommer bezeichnete sie als haltlose Frechheit und teilte uns mit, dass wir uns nun endgültig für die Arbeit als Gemeinderat disqualifiziert hätten.
Das sagt uns der Parteisoldat der WVP par excellence- hätte schlimmer kommen können!

Ybbstaler_Freunderl_20151105

Gescannter Auszug aus dem „Ybbstaler“ vom 05.11.2015