VERKEHRSGESAMTPAKET… oder wie es der WVP unter Bürgermeister Krammer gelingt die Zerstörung der Ybbstalbahn weiter voranzutreiben und den öffentlichen Verkehr in die falsche Richtung zu lenken.

Am 01. Februar gab es ein interfraktionelles Gespräch betreff „Regionsprojekt Ybbstalbahn“ inklusive Vertretern der NÖVOG an deren Spitze die Geschäftsführerin Barbara Komarek. Damals wurde uns schon eröffnet, dass es der Wunsch der Stadt Waidhofen sei, dass die Citybahn verkürzt werden soll. Was natürlich nicht stimmte, denn es handelte sich um des Bürgermeisters Wunsch. Im Zuge der Besprechung stellte sich auch schnell heraus, dass die NÖVOG den Betrieb der Citybahn aufrechterhalten wird und dass sie für jegliche Wünsche der Stadt (Beibehaltung oder Verkürzung der Strecke oder etwa zusätzliche Haltestellen) offen ist. Natürlich wurden auch die notwendigen Investitionen bei den Eisenbahnkreuzungen angesprochen, doch weder konnte man den Besprechungsteilnehmern sagen um wie viele Übergänge es sich handelt, noch wie diese derzeit gesichert sind. Genaue Kosten wurden unter dem Hinweis, dass im Endeffekt das Land über die Art der Sicherung entscheidet, nie ermittelt.

Bei der Gemeinderatssitzung am 29. April wurde dann im Rahmen des Tagesordnungspunktes „Verkehrsgesamtpaket“ die Empfehlung zur weiteren Demontage der Ybbstalbahn, trotz zahlreichem Widerstand seitens der Opposition, abgegeben. Im Sachverhalt wurde die Ybbstalbahn gegen Betriebsgebietsflächen, Radwege und Sammeltaxis plump und kurzsichtig ausgespielt.

Am 12. Juli wurde seitens des Bürgermeisters zu einem Pressegespräch betreff Zukunft Citybahn geladen, freilich unter Ausschluss der anderen im Gemeinderat vertretenen Fraktionen. Im Zuge dieses Termins wurden dann noch einmal die Vorteile der Verkürzung angepriesen- eine Farce und ein Symbolbild für die Ohnmacht unter einer Alleinregierung.

Wohin die Reise gehen wird, zeigte sich schon im Sommer 2018, denn da präsentierte der Verein Pro Ybbstalbahn unter Obmann Thomas Vielhaber ein attraktives Konzept, inklusive Modell, für einen Verkehrsknotenpunkt am Bahnhof Gstadt, doch anstatt den Verein zu einer Präsentation in den Gemeinderat einzuladen wischte Bürgermeister Krammer das Projekt im Alleingang vom Tisch.

https://www.noen.at/ybbstal/ybbstalbahn-plaene-fuer-bahnhof-in-gstadt-verein-pro-ybbstalbahn-ybbstalbahn-fotos-111960887

Nun scheint es also an der Zeit noch einmal die Argumente gegen diese hirnrissige Verkürzung einer Bahnstrecke darzulegen.

Kompetenz?

Die sehen wir hier nicht bei uns auf Gemeindeebene. Die Verkehrsplanung liegt nämlich gemäß dem Eisenbahngesetz im Aufgabenbereich der Gebietskörperschaften und somit im Aufgabengebiet der NÖVOG, also beim Land Niederösterreich. Ein Beschluss, auch wenn es sich „nur“ um eine Empfehlung handelt, auf Gemeinderatsebene ist daher aus unserer Sicht nicht notwendig und auch nicht im Aufgabengebiet der Stadt Waidhofen.

Hohe Investitionskosten?

Nach der Novellierung der Eisenbahnkreuzungsverordnung im Jahr 2012 kommen auf viele Gemeinden Kosten zu, da die Kreuzungen nach der neuen Verordnung gesichert werden müssen. Im Finanzausgleich 2017 wurden daher Mittel im Ausmaß von insgesamt 125 Millionen Euro festgelegt, die für Investitionskosten von 1. September 2012 (Inkrafttreten der Eisenbahnkreuzungsverordnung) bis 31. August 2029 in jährlichen Tranchen in Höhe von 9,6 Millionen Euro bereitgestellt werden. Die Gewährung von Kostenzuschüssen erfolgt durch das jeweilige Bundesland auf Basis von Richtlinien. In Niederösterreich stehen dafür jährlich 3,73 Millionen Euro zur Verfügung. Diese Kostenbeiträge sind unabhängig davon, ob die Investition durch die EKVO verursacht wird. Auch für die Auflassung von Eisenbahnkreuzungen wird eine finanzielle Unterstützung gewährt. Förderfähig sind die Kostenanteile der Gemeinden an den Projektkosten. Infolge der beschränkten Mittel ist vorgesehen, dass Gemeinden einen Anteil der Investitionskosten selbst zu tragen haben (Minimum 20%).

Folgende Arten der Sicherung sind lt. EKVO möglich:

Gewährleistung eines erforderlichen Sichtraumes

Abgabe akustischer Signale

Lichtzeichen

Lichtzeichen mit Schranken

Bewachung

Über die zur Anwendung kommende Sicherung einer Eisenbahnkreuzung hat die Behörde im Einzelfall nach Maßgabe der Zulässigkeit der einzelnen Arten der Sicherung gemäß den §§ 35 bis 39 sowie nach Maßgabe der örtlichen Verhältnisse und Verkehrserfordernisse zu entscheiden. Um nun die Investitionskosten zu kennen, muss man erst wissen, welche Sicherungsmaßnahme zu treffen ist und welche Bahnübergänge aufgelassen werden sollen, von diesen Kosten sind dann etwaige Landesförderungen abzuziehen. Wo kann man diese Berechnung einsehen, genau, nirgends. Es hat sich nämlich niemand die Mühe gemacht, die tatsächlichen Kosten zu eruieren, da der Bürgermeister die Verkürzung sowieso wollte.

Eisenbahnkreuzungsverordnung

https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20007888

Richtlinie zur Auszahlung von Zuschüssen

http://www.noe.gv.at/noe/OeffentlicherVerkehr/Eisenbahnkreuzungen.html

dav
Streckenführung Ybbstalbahn
Ybbstalbahn_Eisenbahnkreuzungen_Seite_1
Eisenbahnkreuzungen 1
Ybbstalbahn_Eisenbahnkreuzungen_Seite_2
Eisenbahnkreuzungen 2
Ybbstalbahn_Eisenbahnkreuzungen_Seite_3
Eisenbahnkreuzungen 3
Ybbstalbahn_Eisenbahnkreuzungen_Seite_4
Eisenbahnkreuzungen 4

 

Architektonischer Gesamtmasterplan?

Am 07.03. nahmen Bürgermeister Krammer und Architekt Beneder am Architekturfestival „Turn On“ im Wiener Radiokulturhaus mit dem evaluiertem Stadtprojekt 2.0_17 teil. Im Einleitungstext stand geschrieben, dass die Ein- und Übergänge sowie die Achsen in die Täler städtebaulich in ein Gesamtbild integriert werden– als Tore zur Region. Architekt Ernst Beneder setzt den begonnenen Weg fort. Außer, der Weg passt der WVP nicht, dann kann man auch schon mal bewusst vom Weg abkommen, denn auch Architekt Beneder hält, nach ausdrücklicher Nachfrage, am Bestand der Stadtbahn fest und misst der Trasse erhebliche Bedeutung zur Stadtentwicklung bei. Denn entlang der dem Flusslauf der Ybbs taleinwärts folgenden Achse finden sich der Großteil der öffentlichen Einrichtungen, ebenso jene der Bildung, Gesundheit, des Sports und des Gewerbes. Bei diesem Festival wurde noch am selben Tag eine Sammelgarage der Seestadt Aspern präsentiert, eine Sammelgarage mit Quartieren als multifunktionale Stadtbausteine. Damit haben die Entwickler der Seestadt eine Lösung gefunden, wie sie einerseits den ruhenden Verkehr sinnvoll organisieren und andererseits flexible Raumressourcen für Impulsnutzungen schaffen. Flexible Geschoßhöhen begünstigen zudem die Koppelung unterschiedlicher Nutzungen innerhalb eines Gebäudes. So kann man auf mehreren Stockwerken– außer Stellplätzen und Infrastruktur für e-Mobilität– Büroflächen, Betriebsflächen und auch Gastronomieflächen vereinen. In Zeiten der massiven Flächenversiegelungen werden wir dagegen ankämpfen tausende Quadratmeter zu asphaltieren, Platz für Naturwiesen, begrünte Dächer und Fassaden, hier muss die Reise hingehen. Wo ist nun der Masterplan für die Betriebsflächenentwicklung Gstadt und Steinauergründe, wo ist die Grundlage dafür, dass die Bürgermeisterpartei in diesem Bereich auf die rund 10.000 m2 der Ybbstalbahntrasse zurückgreifen muss? Richtig, es gibt keinen.

Seestadt-Garagen next level

https://www.turn-on.at/turn-on_19/program.php?id=364

Stadtprojekt Architekt Beneder

https://waidhofen.at/stadtprojekt-20-17

Zukunft Öffentlicher Verkehr?

Sollen neu geschaffene Betriebsflächen mit ca. 90.000 m2 von der Citybahn abgeschnitten werden? Ist es nicht möglich zumindest eine Haltestelle vor Beginn des Betriebsgebietes anzudenken?

Sollen der Trainingsplatz AFW, die Sportanlagen auf der Zell und die Zell generell im Bereich der Weitmannsiedlung von der Citybahn abgeschnitten werden? Ist es nicht möglich zumindest die Haltestelle Kreilhof zu erhalten?

Und wenn auch „nur“ tatsächlich 30 Personen zwischen Gstadt und Kreilhof täglich ein- und aussteigen, so sind diese Personen durch die Verkürzung der Bahn Verlierer. Denn viele dieser Fahrgäste fahren bewusst mit dem Zug und nicht mit dem Bus.

Während in weiten Teilen Niederösterreichs in Nebenbahnen investiert wird, weil man erkennt, dass sie in vielerlei Hinsicht Potential bieten, wird im Ybbstal kontinuierlich am Abbau der Bahn gearbeitet. Mit aller Kraft wird der öffentliche Verkehr von der Schiene auf die Straße verlegt, bar jeglicher Vernunft.

Erlebnisbahn im Waldviertel

https://www.waldviertelbahn.at/

Nostalgiezug im Weinviertel

https://www.reblausexpress.at/

Ein Juwel verkommt in Waidhofen, auf Geheiß von Bürgermeister Krammer, zu einem plumpen Schülertransportmittel.

Seltsam? Aber so steht es geschrieben…

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Eine Zaunerhöhung für das Wohlbefinden Weniger- Steuergeldverschwendung auf höchstem Niveau

Bei der Gemeinderatssitzung am 25.03.2019 wurde eine Zaunerhöhung beim Kunstrasenplatz bei der Sporthalle entlang der Ludwig-Halauska-Straße, trotz massivem Widerstand sämtlicher im Gemeinderat vertretenen Fraktionen, mit den Stimmen der Bürgermeisterpartei und jener von Gemeinderat Karl Heinz Knoll (FPÖ) beschlossen.

Der Kunstrasenplatz- Oh, Magistratsdirektors Schwester wohnt auf Google Maps noch gar nicht hier

Halauska-Straße
Warum war dieser Tagesordnungspunkt derart viel diskutiert?

Die Angemessenheit der Herstellungskosten:
Es gab in der Stadtsenatssitzung am 03.05.2018 einen Grundsatzbeschluss zur Erhebung der Kosten für die Zaunerhöhung. Der daraus resultierende Budgetrahmen beläuft sich im Voranschlag 2019 auf Euro 80.000,-. Die im Gemeinderat beschlossenen Kosten beim Tagesordnungspunkt Zaunerhöhung belaufen sich nun auf Euro 89.264,17, doch sind das nur die Kosten für das Fundament und den Zaun. Hier spricht der Bürgermeister die Unwahrheit, denn im Zuge der Zaunerhöhung soll nämlich die am Kunstrasen verlegte Transportwasserleitung erneuert werden. Sämtliche Erd- und Grabarbeiten, Kunstrasenarbeiten und Asphaltierungsarbeiten sind in diesem Tagesordnungspunkt verpackt. Richtigerweise müssen aber die Kosten von Euro 111.602,27 aliquot der Zaunerhöhung zugeschlagen werden. Denn eine Fundamenterrichtung ohne Grabarbeiten und eine Sockelmauer ohne Anschlussarbeiten von Kunstrasen und Asphalt ist nicht machbar. Wenn man nun 50% der Kosten aus diesem Tagesordnungspunkt dem der Zaunerhöhung zuschlägt, so belaufen sich die Herstellungskosten tatsächlich auf rund Euro 150.000,-. Bei einer Zaunlänge von 85 Meter sind das Kosten von Euro 1.764,- pro Laufmeter. Angemessen für zwei Anrainer?

Das Österreichische Institut für Schul- und Sportstättenbau:
Das ÖISS wirkt seit den 60er Jahren als Kompetenzzentrum für die Planung, den Bau und den Betrieb von Sport- und Bewegungsräumen. Dieses Institut verfasste in etlichen Arbeitskreissitzungen zahlreiche Richtlinien, welche immer wieder evaluiert und dem letzten Stand der Technik angepasst werden. Somit war klar, dass hier die Experten sitzen mit denen man mit Zaunhöhenfragen in Kontakt treten muss. Nach einem ausgedehnten Gespräch mit Ing. Alexander Schütz wurde schnell klar, es gibt kein Gesetz welches Zaunhöhen regelt, es gibt die Richtlinie für Ballfangeinrichtungen. Diese ÖISS-Richtlinie beschreibt Anforderungen an Ballfanggitter und -netze für Fußball. In dieser Richtlinie steht, dass ein Fußballfeld in Querrichtung 6m und in Längsrichtung 4m hoch eingezäunt werden muss. Unser Kunstrasenplatz ist in Querrichtung 12m und in Längsrichtung 6m eingezäunt, somit ist die Richtlinie mehr als erfüllt und Experten sind der Meinung, dass man hier gelassen einer etwaigen Anrainerklage entgegenblicken kann.

Die Judikatur und der unbefangene Magistratsdirektor:
Zur Judikatur- es gibt keine. Doch für den Magistratsdirektor ist die Rechtslage aufgrund folgendem Auszug aus dem Buch „Wenn Nachbarn nerven…“ eindeutig: „Das Eindringen von Fußbällen muss der Eigentümer eines angrenzenden Grundstückes grundsätzlich nicht dulden, er kann dem Nachbarn die von dessen Grund ausgehenden Einwirkungen insoweit untersagen als sie das nach den örtlichen Verhältnissen gewöhnliche Maß überschreiten und die ortsübliche Benutzung des Grundstückes wesentlich beeinträchtigen.“ That’s it, nicht mehr und nicht weniger. Man erkennt, dass es hier einen mächtigen Ermessensspielraum für die Judikative gibt, wenn nun die geltenden Richtlinien für Ballfangeinrichtungen mehr als erfüllt werden, so schließe auch ich mich der Expertenmeinung an, dass man einer Klage gelassen entgegensehen könnte. Dass eine der anklagenden, den Bürgermeister insistierenden Parteien die Schwester des Magistratsdirektors ist tut freilich nichts zur Sache.

Das Übermaß an Angeblichkeiten:
Angeblich ist ein Ball ganz knapp neben einem im Garten schaukelnden Kind vorbeigeflogen.
Angeblich wurde dem Bürgermeister über die Vielzahl (Wer definiert Vielzahl? Was ist angemessen? Was ist ortsübliches Maß? Was ist eine wesentliche Nutzungsbeeinträchtigung?) von über einen 6m hohen Zaun fliegenden Fußbällen berichtet.

Verbleiben wir doch so:
Sollten die ersten zwei Meter des Zauns aus Lärmschutzgründen nicht starr (das ist branchenüblich und auch im bereits vorliegenden Einreichplan so eingetragen) ausgeführt werden, sollte der Kunstrasen aus Lärmschutzgründen über die Sockelmauer gezogen werden, so wissen wir, dass es nicht nur um die Sicherheit der Anrainer geht, sondern darum, dass sich die Anrainer durch den angrenzenden Kunstrasenplatz schlicht und ergreifend gestört fühlen. Bei der Befriedigung von persönlichen Befindlichkeiten ist unser Bürgermeister Experte, denn schon letztes Jahr eilte er einem Bürger, welcher sein Eigenheim just neben den Spielplatz der IFE-Siedlung baute mit einer von der Stadt finanzierten Lärmschutzwand zur Hilfe.

Der Utilitarismus besagt, dass eine Handlung dann moralisch richtig ist, wenn sie das größtmögliche Glück für die größtmögliche Zahl ermöglicht und gewährleistet.

Am Ende des Boulevards- die Garage von Magistratsdirektors Schwester

Der Link zum Österreichischen Institut für Schul- und Sportstättenbau
https://www.oeiss.org
Der Link zur Gemeinderatssitzung vom 25.03.2019

++++++++++Breaking News++++++++++ Bürgermeister Krammer übernimmt aus Fadheit die Agenden des Baustadtrates und beschliesst Neupflasterung am Hohen Markt im Alleingang!

Am Beispiel der Oberflächenneugestaltung des Hohen Marktes folgt eine symptomatische Chronologie dazu, wie die vielgepriesene Zusammenarbeit mit meinem Freund und Bürgermeister Werner Krammer in der Regel abläuft:

Bei der Gemeinderatssitzung am 25.04.2016 wurde Architekt Ritsch im Rahmen der Stadterneuerung mit der externen Begleitung des Projektes „Hoher Markt“ zur Erstellung eines Richtplans beauftragt- Gegenstimme der Liste FUFU aufgrund mangelnder budgetärer Bedeckung.

Bei der Gemeinderatssitzung am 26.06.2017 wurde der Richt- und Massnahmenplan von Architekt Ritsch dem Gemeinderat präsentiert. Schon damals wies ich in meiner Funktion als Baustadtrat darauf hin, dass ich keinen einzigen gut eingebetteten Pflasterstein am Hohen Markt entferne, bevor nicht sämtliche notwendige Pflastersanierungen in der Innenstadt lt. Sanierungskatalog des Bauamtes abgeschlossen sind.

Die Sitzung zum nachsehen:

Der Stadterneuerungsbeirat, welchem auch ich angehöre, hat in seiner Sitzung am 04.09.2017 empfohlen, dass Architekt Beneder NICHT mit der Erstellung eines gesonderten Vorentwurfskonzept für den Hohen Markt beauftragt werden soll, sondern mit der Erstellung einer vertieften Machbarkeitsstudie im Rahmen des Grundprojektes. Somit hätte die Stadt ein abgeschlossenes Gesamtprojekt erreicht und sämtliche Handlungsspielräume blieben projektunspezifisch offen.

Demzufolge wurde Architekt Beneder bei der Gemeinderatssitzung am 25.09.2017 mit der Aufbereitung, Formatierung und Evaluierung des Stadtprojektes 1992, sowie der Prognose und Erfassung aktueller Planungselemente beauftragt- Gegenstimme der Liste FUFU aufgrund mangelnder budgetärer Bedeckung.

Die Sitzung zum nachsehen:

Am 14.05.2018 wurde uns diese Machbarkeitsstudie im kleinen Rahmen von Architekt Bender präsentiert. Sie enthielt wunderbare Ansätze und zeigte welch brillianter architektonischer Denker Beneder ist. Im Zuge der 90 minütigen Präsentation wurde auch das Thema Hoher Markt gestreift, mehr aber auch schon nicht. Ich regte an, dass Architekt Beneder dem Gemeinderat einen, aus städtebaulicher Sicht, gereihten Maßnahmenkatalog zur Dringlichkeit der Umsetzung erstellen solle. Nächster diesbezügliche Termin am 13.06.2018.

Beim Interfra am 23.05.2018 wurde uns von Bürgermeister Krammer mitgeteilt, dass er den gesamten Hohen Markt mit Kopfsteinpflaster neu pflastern will. Die Billigmasche für Kurzsichtige mit scheinbar vorhandenen, nutzbaren Synergien, da ja durch den Breitbandausbau derzeit große Flächen des Pflasters am Hohen Markt geöffnet sind und die Oberflächenneugestaltung daher ohne zusätzliche Beeinträchtigungen vonstattengehen kann- ist falsch. Im Vertrag mit Kabelplus ist festgehalten, dass sämtliche Oberflächen nach erfolgter Leitungsverlegung wieder herzustellen sind, somit entstünden der Stadt keine Kosten und somit ist auch nicht von Synergien zu sprechen, weiters ist es falsch, dass es zu keinen zusätzlichen Beeinträchtigungen kommt, nur weil für die Schlitzgräben der Glasfaserleitungen schon kleinflächig das intakte Pflaster ruiniert wurde. Eine vollflächiger Pflastertausch mitten in der Schanigartenhochsaison wird eine gravierende Beeinträchtigung der Gastronomie und der Wirtschaftstreibenden mit sich bringen. Beim Interfra regte ich Folgendes an:

  • Kopfsteinpflaster im Bezug auf Barrierefreiheit und der Nutzung im Allgemeinen (Roller, Kinderwägen, Rollwägen, etc.) nahezu ungeeignet ist. Normen und Richtlinien für die barrierefreie Gestaltung von Gehwegen im öffentlichen Raum empfehlen erschütterungsarme Bodenbeläge. Eine Fussgängerzone, welche nun einen Teil der Bevölkerung ausgrenzt widerspricht dem Behindertengleichstellungsgesetz. „Wir sind nicht behindert- wir werden behindert“- Dummheit, Unwissenheit und Gedankenlosigkeit von Bauträgern und ihrer Planer führt dazu, dass unnötig falsch gebaut wird.
  • Ich werde als zuständiger Baustadtrat keinen einzigen gesunden Pflasterstein heraus reissen, bevor nicht sämtliche notwendige Pflastersanierungen lt. Sanierungskatalog des Bauamtes in der Innenstadt abgeschlossen sind- siehe Gemeinderatssitzung vom 26.06.2017. Architekten, Anrainern und dem Bürgermeister selbst gefätt das Pflaster nicht- eine diesbezügliche Bewertung ist meines Erachtens nicht zulässig, da es, wie in der Kunst, im Auge des Betrachters liegt, ob etwas gefällt oder eben nicht. Glaubt denn tatsächlich jemand ernsthaft, dass ein neues Pflaster im Kampf gegen Leerstände ein probates Mittel ist? Wo bleiben dann die Menschenmassen in der bereits kopfsteingepflasterten Ölberggasse?
  • Ich erkundigte mich nach der Finazierung der geschätzen 240.000,- Euro. Es liegt bis dato kein konkreter Finanzierungsplan vor, nachdem es sich bei der Pflasterung aber um einen Bürgermeisterwunsch handelt, reichen vage Vermutungen der  Geldflussrichtung scheinbar schon aus um ein Projekt zur Umsetzung freizugeben.
  • Ich regte an, dass es zweckdienlich sei, wenn ein Verlege- und Möblierungsplan von Architekt Beneder erstellt werden würde. Denn bevor ich als Projektleiter einen Umbau beginne, erstelle eine Freigabemappe mit sämtlichen Plänen, einem Ausstattungskatalog und einem verbindlichen Bauzeitplan= Baubeginn und Baufertigstellung.

Das Wichtigste zum Schluss- der von mir geführte Bauauschuss wird durch des Bürgermeisters zeitliche Vorgangsweise, zwischen Ankündigung des Bauvorhabens am 23.05. und der tatsächlicher anberaumten Ausführung im Juli/August, plump umgangen. Der letzte Bauauschuss vor der Sommerpause findet am Montag, 04.06.2018 statt, somit ist es schlichtweg zu spät um für die Sitzung einen seriösen Sitzungsbogen/Amtsantrag vorzubereiten. Also gibt es im Bauauschuss keine sachliche Diskussion mit den Experten vom Bauamt um zu erläutern wie das Projekt zeitlich und finanziell konkret abgewickelt werden könnte, oder darüber welche Personalressourcen im Sommer am Bauamt überhaupt zur Verfügung stehen um den Bauablauf in gewohnter Stadtqualität, und nicht in jener der stadtfremden Glasfaserbaustellen, zu gewährleisten.

Nein, stattdessen darf sich Bürgermeister Krammer, wie schon so vieles unter seiner Regentschaft, auf seine Fahnen heften- hier die Top 5 in meinem Beliebtheitsranking:

  • Glasfaserchaos in der Innenstadt
  • Durchschnittene Fahrbahnen durch Nanotrench
  • Einführung Gelber Sack
  • Installierung von schläfrigen Hoher-Markt-Kümmerern
  • Ausgliederung des Gerichtsumbaues aus dem Bauauschuss

Achja- Presseaussenung mit aussagekräftigem Foto unter Ausschluss der anderen Fraktionen bitte nie vergessen!

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Foto aus der aktuellen Ausgabe der NÖN

 

Bleibt uns wohlgesonnen!

Baustatdrat Martin Erwin Josef Dowalil

DRINGLICHKEITSANTRAG

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Eingebracht durch die vereinte Opposition, einstimmig aufgenommen auf die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 23.10.2017 und abschliessend auch einstimmige Befürwortung des Antrages:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mag. Werner Krammer,

sehr geehrter Herr MD Mag. Christian Schneider!

Dringlichkeitsantrag

Entsprechend § 25 (2) des  NÖ Stadtrechtsorganisationsgesetzes (NÖ STROG) ergeht folgender Dringlichkeitsantrag:

Sämtliche Gemeinderäte der „Liste FUFU“ und der „SPÖ & Unabhängige“, sowie Gemeinderat Karl-Heinz Knoll (FPÖ), Gemeinderat Matthias Plankenbichler (Die Grünen) und Michael Elsner (UWG) stellen den Antrag die Tagesordnung um folgenden Punkt zu erweitern:

Resolutionsantrag zur Erhaltung und Fortführung der Vereinstätigkeit des „Club 598“ im Ybbstal.

Der „Club 598 – Freunde der Ybbstalbahn“ ist ein gemeinnütziger Verein mit ehrenamtlichen Mitgliedern und mit Sitz in Waidhofen a/d Ybbs. Vereinszweck ist unter anderem der Erhalt der historisch wertvollen Ybbstalbahn als solche, sowie die Instandhaltung von Rollmaterial wie Dampfloks und Schmalspurwaggons.

Ein Großteil des Rollmaterials steht zur Zeit am Hauptbahnhof auf einem Areal welches sich im Besitz der NÖVOG befindet. Im Jahr 2015 wurde- nach der Übersiedlung des Rollmaterials vom Lokalbahnhof wegen des geplanten Sicherheitszentrums- ein diesbezügliches Bahngrundbenützungsübereinkommen zwischen der Stadt Waidhofen und der NÖVOG einerseits und der Stadt Waidhofen mit dem „Club 598“ anderseits abgeschlossen. Beide Übereinkommen waren befristet und endeten am 30.09.2017 ohne Kündigung. Nun soll der Verein „Club 598“ bis zum 16.11.2017 das Areal räumen, eine diesbezügliche Räumungsklage wurde von der NÖVOG mittels Rechtsvertretung im Oktober dieses Jahres eingebracht.

Nachdem durch die Umsetzung des Ybbstalradweges, welcher größtenteils auf dem Trassenband der ehemaligen Schmalspurbahn liegt, einerseits, sowie das Entfernen der Gleiskörper bis Gstadt durch die Gemeinde Ybbsitz andererseits das Andenken an die wertvolle Ybbstalbahn gefährdet wurde, muss es im Sinne der Stadtverantwortlichen sein, den Fortbestand des Kulturgutes Ybbstalbahn im Ybbstal zu gewährleisten. Ob es sich dabei um den Betrieb einer Tourismusbahn (ein ausgearbeitetes Konzept für die Strecke Hauptbahnhof – Gstadt liegt vor), den Aufbau eines Museums am Bahnhofsareal inkl. Pacht- bzw. Benutzungsvertrag oder die touristische Nutzung der Strecke zwischen Göstling und Lunz bzw. Kienberg-Gaming handelt soll nicht Inhalt diese Dringlichkeitsantrages sein, doch ist es unumstritten, dass es sich hier um einen wichtigen, ergänzenden Mosaikstein für ein umfassendes Tourismuskonzept für das Ybbstal handelt.

Die gefertigten Gemeinderäte stellen daher folgenden

Antrag:

Der Gemeinderat möge beschließen:

Der Gemeinderat der Stadt Waidhofen an der Ybbs spricht sich im Sinne der Antragsbegründung für den Erhalt des Kulturerbes Ybbstalbahn im Ybbstal aus. Der Bürgermeister wird vom Gemeinderat ersucht, mit der NÖVOG Gespräche zu führen um

  1. einerseits die unmittelbare Räumung abzuwenden
  2. andererseits die weitere Vorgangsweise festzulegen

WAHL?

Nachdem die WVP in der Stadt ein „Best-Of“ ihrer Glanztaten plakatiert, ziehen wir nach und hängen unser universell einsetzbares, mit einem dankbaren Motiv verziertes Plakat auf. Wir wissen zwar nicht warum, aber hilft’s ned, schod’s ned.

dav

Falsches Spiel mit Roger Rabbit? An das Projekt „Hundefreilaufzone“ kann ich mich dunkel erinnern- da hatte ich doch die Finger im Spiel 🙂

mde

 

Aktuelle Baustelleninfo vom 03.11.2017

Liebe Leute, ich darf euch in meiner Funktion als Baustadtrat einen kurzen Überblick über aktuelle Baustellen geben:

Instandhaltung der Innenstadtpflasterung

Nachdem das Wetter mitgespielt hat und die Bauhofmitarbeiter jede Minute gute Witterung genutzt haben, konnten die Arbeiten früher abgeschlossen werden als prognostiziert. Dank den Bauhofmitarbeitern an dieser Stelle!

Ausdrücklich möchte ich festhalten, dass die unsäglichen Parkplatzmarkierungen weder in meinem, noch in einem anderen Fachausschuss besprochen und beschlossen wurden. Dass frische Bodenmarkierungen wenige Tage später entfernt und neu gestrichelt werden darf die Bürgermeisterpartei ganz alleine verantworten.

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Asphaltierung Ferdinand Andri-Straße

Die Asphaltierungsarbeiten sind abgeschlossen, im Zuge welcher auch die Verkabelung für die Straßenbeleuchtung mitverlegt wurde. Die Bankette müssen noch befestigt werden und die Bestückung der Straßenlaternen erfolgt auch noch.

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P.S. Rechterhand kann man die GED-Häuser sehen- anscheinend ist noch kein Haus verkauft- aufgrund der unglücklichen Planung kein Wunder, obwohl mein Vorgänger als Baustadtrat und der Herr Bürgermeister beim Spatenstich für die Bauten Werbung gemacht hatten….

Bernleiten-Siedlung

Sämtliche Parzellen bekommen Schmutz- und Regenwasseranschlüsse, die diesbezüglichen Arbeiten werden Mitte November, einigermassen gutes Wetter vorausgesetzt, abgeschlossen sein.

dav

Sanierung Krautbergbrücke

Die Arbeiten werden bis Mitte November abgeschlossen sein.

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Asphaltierungsarbeiten nach Rohrbrüchen und nach der Herstellung von Hausanschlüssen sind im Gange:

  • Unter der Burg
  • Durtsgasse (Höhe Negerlegasse)
  • Julius Jax-Gasse
  • Messerergasse
  • Reichenauerstraße (Höhe Augasse)
  • Hammergasse (Bauamt)
  • Urltalstraße
  • Döllersiedlung

Pfeilersanierung IFE-Steg

Auf der Zeller Seite führt der Bauhof nächste Woche Ertüchtigungsmassnahmen durch.

Dieminger-Siedlung

Die Erschliessungsarbeiten werden Ende nächster Woche abgeschlossen sein. Mittlerweile wurde auch der Feuerlöschwasserbehälter durch das Wasserwerk befüllt und ist somit funktionstüchtig.

Zeller Brücke- Kanalhausanschluss

Der Stiegenabgang zum Ybbsuferweg und zur Fassbinderei ist auf der Stadtseite wegen Bauarbeiten vorübergehend gesperrt. Die Arbeiten werden voraussichtlich 2 Wochen in Anspruch nehmen.

Landesstraße 6189 (Unterzellerstraße)

Von 06. November bis voraussichtlich 15. Dezember wird an der Errichtung einer neuen Absturzsicherung nahe der ÖBB-Haltestelle Böhlerwerkseitens des Landes gearbeitet. Dazu muss die Straßenbeleuchtung abgebaut werden, wodurch es während der Bauzeit keine Beleuchtung geben wird. Die L6189 wird während der Bauarbeiten von Montag bis Freitag von 8-17 Uhr für den Verkehr gesperrt sein. Außerhalb dieser Arbeitszeit ist ein Fahrstreifen frei befahrbar.

Der Buchenbergtunnel wird von Montag 06.11. 08 Uhr bis Donnerstag 09.11. 17 Uhr wegen Reinigungsarbeiten gesperrt sein. Wenn möglich, wird der Tunnel in den Nachtstunden geöffnet. 

umgesetzt_2012_Dreifaltigkeit

Noch ohne Terminisierung:

  • Teilbestückung Straßenbeleuchtung Lugergraben
  • Sanierung Ufermauer Stiegenabgang Schlosswegbrücke

Bleibt uns gewogen!

Martin Dowalil

Bandenchef und Baustadtrat

Aktuelle Baustelleninfo vom 03.10.2017!

Liebe Leute, anbei eine kleine Info zu laufenden und in Bälde beginnenden Bauvorhaben der Stadt Waidhofen.

Vorweg möchte ich nochmals darauf hinweisen, dass es sich bei der Sanierung der Schwarzbachbrücke um eine LANDESBAUSTELLE handelte, die Verantwortlichen für die Probleme bei der Totalsperre am vergangenen Wochenende darf man somit bitte nicht bei der Stadt suchen. Unser Versäumnis war es meines Erachtens jedoch sehr wohl, auf die umfangreichen, grossräumigen Umleitungen hinzuweisen und die innerstädtische diesbezügliche (auch fehlende) Beschilderung leicht verständlich zu ergänzen.

Für das entstandene (Zeller) Chaos darf ich mich hier als Baustadtrat entschuldigen und Besserung geloben 😉

Nun zur eigentlichen Info:

Landesbaustelle Schwarzbachbrücke:

  1. Beim Schutzweg Schloss Rothschild, welcher auch Radüberfahrt ist, wird noch die fehlende Bodenmarkierung für die Radfahrer nachgebessert.
  2. Die Bodenmarkierung für die Kurzparkzone dei der Einfahrt Unterer Stadtplatz beim Haus Kröller wird noch aufgebracht.
  3. Die Begrünung der Fahrbahnteiler und der Mittelinsel, sowie die Errichtung des  Fundamentes für den Hammer wird durch den städtischen Bauhof erfolgen. Ob die Fundamentarbeiten noch heuer erfolgen können wird sich noch weisen, da der Bauhof zur Zeit gebündelt am Innenstadtpflaster arbeitet.

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Instandhaltung Innenstadtpflaster:

Wie schon an dieser Stelle angekündigt arbeitet der voll motivierte Bauhof auf Hochtouren an der Pflasterinstandsetzung am Unteren Stadtplatz. Wenn das Wetter mitspielt kann die Baustelle südseitig (Forster Optics) Anfang nächster Woche schon ein wenig Richtung Norden verkleinert werden, da der erste Teil des Pflasters bis dahin schon saniert sein wird.

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Ferdinand Andri-Straße

Hier wird ein 5,5 m breites Straßenband asphaltiert, da die Staubbelastung durch die Schotterstraße für die vielen Anrainer mittlerweile eine Zumutung darstellt. Im Zuge dessen wird auch gleich die Straßenbeleuchtung hergestellt. Die Zufahrt zu den unsagbar feschen und wenig komfortablen GED-Häusern wird auch gleich asphaltiert. Baubeginn dafür im Laufe der nächsten Woche

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Möhringerstraße

Die Arbeiten zur beschlossenen Nebenflächenbefsetigung starten voraussichtlich am 20.10.2017

Möhringer-Straße

Krautbergbrücke und Bindergasse

Die Sanierung der Brücke beginnt am 09.10.2017 und wird voraussichtlich 4 Wochen dauern. Aufgrund eines privaten Bauvorhabens in der Bindergasse wurden verschiedene Einbauten in der Straße verlegt. Die Aspahltierungsarbeiten starten nach erfolgter Sanierung der Krautbergbrücke.

krautbergbrücke

Wasserleitungsrohrbrüche

Zur Zeit gibt es aufgrund bereits behobener Wasserrohrbrüche im Stadtgebiet noch einige geschotterte Bereiche, diese werden im Laufe des Oktobers asphaltiert.

Breitbandausbau

  1. KabelPlus:
    1. In der Innenstadt wird es heuer keine Grabungen mehr geben, es wurde von mir auch festgehalten, dass es in bereits sanierten Fahrbahnbereichen zu keinen Leitungsverlegungen kommen wird.
    2. Es soll jedoch das Hybridnetz auf der Zell verdichtet werden- aus heutiger Sicht wird im Oktober daran in der Ferdinand Andri-Straße, der Möhringer Straße und der Eduard Freunthaller-Straße gearbeitet werden.
    3. Über weitere Abschnitte liegen mir noch keine Informationen vor, die nächste Statusbesprechung findet am 11.10.2017 statt.
  2. NÖGIG:
    1. Hier liegen mir noch keine Informationen vor

 

Bleibt uns gewogen!

Martin Dowalil

Bandenchef der Liste FUFU

Baustadtrat der Stadt Waidhofen a/d Ybbs